AGBs der Firma PHM-design
§1 Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
(1) Es gelten ausschließlich die nachstehenden Einkaufsbedingungen der Firma PHM- Design, Sebastian Pöhlmann ( nachfolgend PHM-Design genannt ).Bezugnahmen auf AGB des Auftraggeber, gleichgültig in welcher Form und Art, sind für PHM-Design in jedem Falle unverbindlich.Anders lautende Geschäftsbedingungen sind nur dann gültig, wenn sie ausdrücklich schriftlich von PHM-Design anerkannt werden.

§2 Angebote
(1) Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind integrierter Bestandteil aller Angebote der PHM-Design. Dies gilt auch für zukünftige Angebote.
(2) PHM-Design behält sich vor, in Einzelfällen Kosten für ein Angebot zu entrichten.
(3) Aufträge kommen nur dann zustande, wenn sie von PHM-Design schriftlich bestätigt werden.Korrekturen und Verbesserungen von Aufträgen in Auftragsbestätigungen müssen innerhalb von 8 Werkstagen gegen bestätigt werden, ansonsten gelten sie als angenommen.

§ 3 Angebot/Preis/-gültigkeit
(1) Die Angebote der PHM-Design sind unverbindliche Kostenvoranschläge.
(2) Angebote und Preise sind freibleibend.
(3) PHM-Design bemüht sich, gültige Endpreise vorzuschlagen, behält sich jedoch das Recht vor, eine Toleranz - Korrektur von bis zu 20 % vorzunehmen. Dies kann auch erfolgen nach Auftragserteilung und Bestätigung.
(4) PHM-Design verpflichtet sich, unverzüglich Preisänderungen mitzuteilen.Der Auftraggeber verpflichtet sich, innerhalb von 14 Werkstagen Änderungen gegen zu bestätigen. Sollte innerhalb von 14 Werktagen keine Gegenbestätigung vorliegen, gilt die Änderung als angenommen.

§ 4 Leistungserbringung
(1) PHM-Design behält sich das Recht vor, Dritte mit der Erbringung der vertraglichen Leistungen zu beauftragen oder Dritte in die Bearbeitung von Aufträgen einzubeziehen.
(2) Unberührt davon bleibt für den Vertragsinhalt und die Modalitäten der Leistungserbringung allein maßgeblich das Rechtsverhältnis zwischen PHM-Design und dem Auftraggeber.

§ 5 Zahlung
(1) PHM-Design behält sich vor, Teile eines Auftrages oder den gesamten Auftrag Kassa voraus zu berechnen. In diesem Fall beginnt die Tätigkeit von PHM-Design erst nach Erhalt der in Rechnung gestellten Betrages.
(2) Ist nichts anderes vereinbart, so sind die Zahlungen fällig 30 Tage nach Rechnungserhalt.
(3) Gerät ein Auftragnehmer in Verzug, behält sich PHM-Design das Recht vor zu mahnen, oder sofort rechtliche Schritte vorzunehmen. Für Mahnungen erhebt PHM-Design eine Bearbeitungsgebühr von mindestens 25,- € pro einzelne Mahnung.

§ 6 Eigentumsvorbehalt
(1) Die im Auftrag betroffene und abzugebende Leistung verbleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von PHM-Design, ausgeschlossen ist das Recht dritter Personen, egal welcher juristischer Art sie sein mögen.

§ 7 Ablehnung
(1) PHM-Design behält sich vor, Aufträge, die rassistische Tendenzen unterstützen, menschenverachtende Inhalte widerspiegeln, Tierquälereien verherrlichen ( z.B. direkte oder indirekte Werbung für bestimmte Produkte), pornographische Inhalte jeder Art sowie direkte oder indirekte Werbungen oder Publikationen, die gegen das Kinderschutzgesetz verstoßen, Datenschutzverletzungen sowie alle Tätigkeiten, die gegen das Allgemeinwohl oder gegen das öffentliche Interesse gerichtet sind, mit sofortiger Wirkung ohne Angaben von Gründen zu kündigen, auch wenn sich diese Fälle erst nach Auftragsbestätigung herausstellen.
(2) PHM-Design behält sich für diese Fälle rechtliche Schritte vor.

§ 8 Informationsmaterial zur Durchführung eines Auftrages
(1) Die zur Erstellung eines Auftrages benötigten Informationen für PHM-Design werden vom Auftraggeber zur Verfügung gestellt.
(2) Die Informationen für die Bearbeitung eines Auftrages müssen so gestellt werden, daß bei jeder Besprechung eines vorstehenden Auftrages Texte, Bilder und alle verlangten Informationen unmittelbar davor schon zu Verfügung stehen.
(3) Alle die in Frage kommenden Informationen für die Bearbeitung eines Auftrages müssen vom Auftraggeber so rechtzeitig zur Verfügung gestellt werden, daß sie spätestens bei der ersten Besprechung nach Auftragserteilung zur Verfügung stehen, in jedem Fall müssen sie nach 20 Werkstagen nach Aufforderung durch PHM-Design bei dieser abgegeben werden. Alle Daten, Angaben oder Informationen, die nach dieser Frist vorgelegt werden, gelten nicht mehr als Bestandteil zur Erstellung einer Leistung, sondern als Aktualisierung bzw. als Änderung bereits gelieferter Leistungen ( z.B. Homepage ). Erfolgt die Verfügungsstellung nicht oder nicht rechtzeitig, so behält sich PHM-Design vor, von dem Angebot oder der Leistung zurückzutreten. Im übrigen gelten die Bestimmungen des § 8 Abs. 4.(4) Bei zu spät abgegebenen Informationen behält sich PHM-Design vor, Zusatzkosten zu entrichten.
(5) Der Auftraggeber ist verpflichtet, Sicherheitskopien, egal welcher Art, von den für PHM-Design zu Verfügung gestellten Informationen oder Daten selbst anzufertigen. PHM-Design übernimmt keinerlei Verantwortung für später fehlende Unterlagen oder Datenverluste.
(6) PHM-Design ist nicht verpflichtet, die Daten der erbrachten Leistung zu archivieren. Der Auftraggeber bekommt sämtliche Unterlagen, die PHM-Design für die Ausführung des Auftrages gefertigt hat und die Daten oder Informationen, die der Auftraggeber PHM-Design für die Ausführung des Auftrages zur Verfügung gestellt hat, unverzüglich nach Beendigung des Auftrages und Bezahlung der Rechnung vom Auftraggeber zurück. PHM-Design übernimmt keinerlei Verantwortung oder Haftung für später fehlende Unterlagen, Informationen oder Daten oder deren Verlust .

§ 9 Seitendefinition,Seitenpreise und Seitenangaben beziehen sich auf die angefangene Seitengröße DIN A 4 mit einer Schriftgröße, die nicht kleiner als Arial oder Times New Roman 10 (normale Briefschriftgröße oder Schreibmaschinenbuchstaben) ist.

§ 10 Arbeitsstundendefinition
(1) Eine Arbeitsstunde der PHM-Design beträgt 60 Min.. Berechnet werden ganze oder halbe Stunden, wobei immer auf die ganze oder auf die halbe Stunde aufgerundet wird.
(2) Die Kosten der Stunde werden im Angebot bekanntgegeben.

§ 11 Datenschutz
(1) PHM-Design ist berechtigt, alle Daten über den Auftragnehmer unter Beachtung der Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und des Strafgesetzbuches zur Bearbeitung eigener Zwecke zu verwenden.

§ 12 Werbebenutzungsrecht der PHM-Design
(1) PHM-Design behält sich das Recht vor, mit den geleisteten Leistungen für den Auftraggeber, auch unter Benutzung des Namens des Auftraggebers, ohne Rückfrage zu werben. Hiermit erklärt sich der Auftraggeber einverstanden.
(2) Sollte der Auftraggeber, aus welchen Gründen auch immer, mit § 12 Abs. 1 nicht einverstanden sein, muß der Auftraggeber dies bis spätestens 14 Tage nach Angebotsstellung PHM-Design schriftlich mitteilen. Nach Auftragserteilung ist PHM-Design frei, im Sinne des § 12 Abs. 1 zu verfahren.

§ 13 Urheberrechte, Schutzrechte
(1) Die allgemeinen gesetzlichen Urheber- und Schutzrechte haben Gültigkeit.
(2) Der Auftraggeber verpflichtet sich, daß PHM-Design zur Verfügung gestelltes Material, egal welcher Art, frei von Rechten Dritter ist. PHM-Design übernimmt zu keiner Zeit eine Haftung oder Verantwortung bezüglich eventueller Ansprüche Dritter gegenüber des Auftraggeber.
(3) Eigenschöpferische Leistung und Gedankengut im Sinne des UWG ( z.B. Collagen oder Montagen, künstlerische Verfremdung, Projektplanungen und Durchführungen ) sind urheberrechtlich geschützt und Eigentum der Firma PHM-Design.
(4) Dies gilt auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses. Das Urheberrecht erstreckt sich, auf Nennung des Namens der PHM-Design und dessen Eigentum bei jeder Veröffentlichung sowie bei wiederholter Benutzung, gewerblicher Nutzung oder Verwendung in der Öffentlichkeit. Im Falle der Zuwiderhandlung behält sich PHM-Design vor, Honorare bzw. Schadensersatzanforderungen geltend zu machen.
(5) PHM-Design behält sich ferner für den Fall der unbefugten Verwendung der nach § 13 Abs. 1 geschützten Leistungen, durch den Arbeitgeber oder von diesem beauftragten Dritten, vor, die durch die Aufklärung und Rechtsverfolgung entstandenen Kosten geltend zu machen.
(6) Die Verwendung von geschützten Leistungen der PHM-Design, in welcher Form auch immer, bedürfen der vorherigen schriftlichen Genehmigung von PHM-Design.

§ 14 Namensrechte
(1) Benutzte Namen oder an die PHM-Design zur Verfügung gestellten Informationen, Daten Unterlagen oder Texte werden vom Auftraggeber geprüft, PHM-Design übernimmt keinerlei Haftung auch gegenüber Dritten. Es gelten die Bestimmungen des § 13, Abs. 1, a .§ 15 Gewährleistung(1) Gewährleistung von Internetseiten
(a) PHM-Design übernimmt keinerlei Gewähr für die richtige Wiedergabe von Internetseiten.
(b) Der Auftraggeber ist verpflichtet, nach Veröffentlichungen von Internetseiten diese auf Richtigkeit zu prüfen und spätestens innerhalb von 14 Werktagen PHM-Design in schriftlicher Form oder durch einen Ausdruck der Internetseite mit klaren schriftlichen Angaben über die von PHM-Design vorzunehmenden Änderungen zu informieren. Für Korrekturen die nach 14 Werkstagen eintreffen, werden grundsätzlich nur nach gesonderter Vereinbarung und nach gesonderter Rechnungsstellung bearbeitet.
(c) Unabhängig von § 15 Abs. 1, a wird PHM-Design, nach Absprache mit dem Auftraggeber, sofort die Veröffentlichung einer Internetseite vornehmen. Die Veröffentlichung wird unverzüglich per Fax ,Telefon oder Email dem Auftraggeber mitgeteilt. Der Auftraggeber verpflichtet sich, gemäß § 15 Abs. 1, b zu verfahren. Für Schäden, die durch die Veröffentlichung von Internetseiten für den Auftraggeber entstehen können, übernimmt PHM-Design keinerlei Haftung.
(2) Allgemeine Gewährleistung Es gelten die allgemeinen gesetzlichen Bestimmungen für die Mängelgewährleistung.

§ 16 Schadenersatz(1) PHM-Design sowie der gesetzliche Vertreter oder Erfüllungsgehilfe haften nur für vorsätzliche oder grob fahrlässige Vertragspflichtenverletzungen.

§ 17 Storno
(1) Sollte der Auftraggeber, aus welchen Gründen auch immer, einen Auftrag stornieren wollen, behält sich PHM-Design vor, den Storno anzunehmen oder abzulehnen.
(2) Die Annahme eines Stornos erfolgt seitens PHM-Design nur in schriftlicher Form.
(3) Wird ein Storno von PHM-Design angenommen, so werden die Kosten, die gemäß Angebot angefallen sind, bis zum Datum der Stornoannahme berechnet. PHM-Design behält sich vor, trotz Annahme eines Stornos Schadensersatzansprüche zu stellen. Eventuell anfallende Schadensersatzansprüche werden in der Stornoannahme auch schriftlich bekanntgegeben.

§ 18 Kündigung
(1) Die Vertragsparteien können das Vertragsverhältnis jederzeit und ohne Angaben von Gründen mit einer Frist von zwei Wochen zum Monatsende kündigen.
(2) Im übrigen ist eine sofortige Kündigung ohne Einhaltung der Frist nur bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Zuwiderhandeln einer Vertragspartei, deren gesetzlicher Vertreter oder Erfüllungsgehilfen, gegen vertragliche Pflichten, einschließlich der in den vorliegenden AGB geregelten, möglich.

§ 19 Salvatorische Klausel
(1) Sollten in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen eine unwirksame Regelung oder eine Regelung, die eine andere aufhebt, enthalten sein, so gelten alle üblichen Regelungen unverändert. Die Parteien werden sich bemühen, einvernehmlich diese ungültigen Regelungen durch gültige zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen und allgemeinen Zweck der betreffenden Bestimmungen am nächsten kommt.

§ 20 Anwendbares Recht
(1) Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluß von Internationalem Recht.

§ 21 Gerichtsstand
(1) Erfüllungsort und Gerichtsstand ist München.